Bürgermeister Marcus Weber und MdB Wilhelm Gebhard bringen das HKZ Rotenburg als Standort für die Bundespolizei bzw. für die Bundeswehr ins Gespräch – die Antworten aus dem Innen- und dem Verteidigungsministerium liegen vor

Der Bundestagsabgeordnete Wilhelm Gebhard hat die von Bürgermeister Marcus Weber angeregte Perspektive für das Herz-Kreislaufzentrum in Rotenburg a. d. Fulda gegenüber der Bundesregierung aktiv aufgegriffen und mit einem Unterstützungsschreiben sowohl an das Bundesministerium des Innern als an das Bundesministerium der Verteidigung adressiert. Nun liegen schriftliche Rückmeldungen aus beiden Häusern vor.

„Es geht darum, frühzeitig tragfähige Anschlussoptionen für den Standort Rotenburg zu prüfen – bevor Fakten geschaffen werden. Deshalb habe ich die Anliegen aus Rotenburg bereits im Oktober nach Berlin getragen und die zuständigen Ressorts um Prüfung gebeten“, erklärt Gebhard.

Aus dem Bundesministerium des Innern teilt der Parlamentarische Staatssekretär Christoph de Vries mit, dass die Bundespolizei in Rotenburg bereits mit einer Ausbildungsstätte vertreten sei. Die Liegenschaft der ehemaligen Alheimer-Kaserne erfülle aktuell die Voraussetzungen zur Deckung des Bedarfs der Bundespolizeiausbildungsstätte. Zugleich wird signalisiert, dass – sollten künftig zusätzliche Bedarfe entstehen –angebotene Flächen in weitere Prüfungen einbezogen werden können; hierbei soll auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) mit einbezogen werden, die dafür zuständig sei.

In seiner Antwort aus dem Bundesministerium der Verteidigung verweist Verteidigungsminister Boris Pistorius darauf, dass aufgrund des erforderlichen Aufwuchses der Streitkräfte zusätzliche Liegenschaftsbedarfe entstehen. Derzeit würden rund 200 Liegenschaften der BImA auf ihre Eignung für eine Nutzung durch die Bundeswehr geprüft. Externe Liegenschaften – wie das Herz-Kreislaufzentrum in Rotenburg – würden erst dann näher betrachtet, wenn die BImA-Liegenschaften für den Bedarf der Bundeswehr nicht ausreichen. Konkrete Ergebnisse könnten zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorweggenommen werden.

Gebhard betont: „Beide Antworten zeigen: Rotenburg ist bekannt und grundsätzlich adressierbar, aber es braucht jetzt eine klare Prüffolge, Zuständigkeiten und einen realistischen Zeitplan. Ich werde dazu weiterhin mit der Stadt, dem Landkreis und den zuständigen Stellen in Kontakt bleiben.“

Hintergrund der Initiative ist das Schreiben von Bürgermeister Marcus Weber, der bereits im Oktober auf absehbare strukturelle Veränderungen rund um das Herz-Kreislaufzentrum hingewiesen hat und die Prüfung einer alternativen Nutzung anregte – auch unter Verweis auf Standortvorteile und mögliche Synergien mit bestehenden Strukturen in Rotenburg. „Jetzt, wo die Antworten der beiden Ministerien vorliegen, ist es uns wichtig, die Öffentlichkeit über die gemeinsame Initiative zu informieren“, so Weber. MdB Gebhard begrüßt in diesem Zusammenhang auch den kürzlich von der CDU-Stadtverordnetenfraktion eingebrachten Antrag bzgl. eines Zukunftskonzepts für das HKZ. „Alle Ideen müssen ernsthaft geprüft werden“, so Weber, der mit Gebhard übereinstimmt, „dass ein Leerstand des HKZ unbedingt vermieden werden muss“.